Disclaimer

 
 

Auch im Netz gelten Rechtsgrundlagen

Donnerstag, März 25th, 2010

Inernetauftritt ja - aber bitte unter Einhaltung rechtlicher Voraussetzungen

abmahnung_recht1Bei gewerblich genutzten Internetseiten muss der Betreiber auch darauf achten, dass er die rechtlichen Voraussetzungen einhält.

Denn diese sind im Hinblick auf Verbraucherschutz und Schutz der Konkurrenz gerade hier sehr streng und umfangreich.

Jeder, der sich von einem Rechtsverstoß auf einer ins Netz gestellten Seite betroffen fühlt, kann diese Seite abmahnen. Dies kann dann eintreffen, wenn der Betreiber einer Seite beispielsweise verbotene Inhalte auf seiner Seite hat oder dort evtl. vorgeschriebene Inhalte fehlen.

Und ganz allgemein dient diese Art einfach dazu, dass das Internet nicht ein rechtsfreier Raum wird, in dem jeder machen kann, was er will.

Nach einer Abmahnung ist der Betreiber einer Seite verpflichtet, eine sog. Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Doch auch hier sollte man vorher prüfen, ob die Abmahnung gerechtfertigt und rechtens ist.

Um es überhaupt gar nicht erst zu einer Abmahnung der eigenen Webseite kommen zu lassen, sollte man hinsichtlich seines Internetauftrittes speziell zu folgenden Punkten rechtliche Voraussetzungen beachten:

  • Datenschutz
  • Impressum
  • Domain
  • Registrierung der Domain
  • Cookies
  • Meta-Tags
  • Links
  • AGB’s
  • Gästebücher und Foren
  • Preisangaben
  • Verwendung fremder Werke
  • Cookies
  • Preisangaben
  • Disclaimer
  • Informationspflichten vor Vertragsabschluss

Eine eigene Präsenz im WorldWideWeb ist natürlich vorteilhaft und besonders gewerblich genutzte Internetseiten können eigentlich nur Vorteile bringen.

Aber jeder, der sich mit einer Seite ins Netz stellen will, sollte sich gründlich vorbereiten und eben speziell die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen, um Schwierigkeiten und Komplikationen direkt im Vorfeld zu vermeiden.

banadoo-linktipp5www.vzbv.de

Der korrekte Disclaimer für Webseiten

Mittwoch, Mai 20th, 2009

Muster Disclaimer für Homepages von eRecht24.de

Wie schon im bana-blog angesprochen,  bricht die Abmahnungswelle vieler Juristen und allen die damit Geld verdienen (möchten) olympische Rekorde, sollten sich Webseitenbetreiber Gedanken bezüglich der Haftung für fremde Inhalte und Links auf der eigenen Internetseite machen.

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Zur Minimierung möglicher rechtlicher Risiken wird von vielen Webmastern der sogenannte Disclaimer (Haftungsausschluss) verwendet. Über Sinn und Unsinn einer solchen Erklärung kann freilich gestritten werden. Ausserdem ist es doch recht fragwürdig auf seiner Internetseite fremde Links eingebunden zu haben und sich gleichzeitig im Disclaimer wieder davon ausdrücklich zu distanzieren!

Licht ins Dunkel dieser bizarren Juristerei bringt Rechtsanwalt Sören Siebert.

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Weitere Erklärungen zu diesem brisanten Thema, sowie einen Muster-Disclaimer finden Sie auf der Seite von e-recht24.de.