Twitterer sollten auch bei der privaten Nutzung an evtl. Rechtsfragen denken

Bei Twitter kann man durch die einem zur Verfügung stehenden 140 Zeichen, die man schnell formuliert und gesendet hat, ungewollt viele ungeklärte Rechtsfragen nach sich ziehen.

Der Kurznachrichtendienst “Twitter” zeigt einmal mehr, wie sehr sich die Arbeitszeit mit der Freizeit vermischt, denn drei Viertel aller berufstätigen Teilnehmer sind den Angaben zufolge auch in der Freizeit per Internet oder Handy erreichbar.

Inzwischen wird sowieso nicht mehr nur privat “gezwitschert” sondern auch immer mehr Unternehmen nutzen den Dienst von Twitter, sogar der Bankensektor beteiligt sich. Aber Firmen sollten auch bei den nur 140 Zeichen möglichst immer auf einen ordnungsgemäßen Auftritt achten.

Für den Fall, dass eigene Mitarbeiter Twitter oder auch andere soziale Netzwerke nutzen, sollten Unternehmen diese regelmäßig auf den eigenen Firmennamen untersuchen. Hierfür stehen verschiedene Dienste zur Verfügung, so dass dies nicht so arbeitsaufwendig und mühselig für das Unternehmen werden muss.

Somit sind wir auch bei auftretenden Rechtsfragen im Umgang mit dem Twitter-Dienst angekommen. Manche Twitterer schmücken sich mit Markenlogos, fremden Fotos oder auch Comic-Bildern, die natürlich urheberrechtlich geschützt sind. Auch wenn Firmenbezeichnungen übernommen werden, kann darin ein Markenverstoß liegen - zumindest bei geschäftlicher Nutzung des Twitter-Dienstes.

Twittert ein Angestellter privat, kann auch das im Bezug aufs Arbeitsrecht problematisch werden. Ein Angestellter darf natürlich keine unsachlichen Kommentare bezüglich seines Arbeitgebers abgeben und auch in keinster Weise das Ansehen seiner Firma schädigen. Dann würde er gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstossen, auch wenn dort Twitter nicht ausdrücklich angegeben ist.

Ob eine Äußerung eines Twitterers, z. B. die Bekanntgabe des Firmennamens, an den Regeln des fairen Wettbewerbs gemessen werden muss, ist jedoch pauschanl nicht zu beantworten. Um solchen Problemen schon im Vorfeld zu begegnen, sollten Arbeitgeber mit ihren Mitarbeitern und Angestellten in den Dialog gehen und z. B. per Rundschreiben auf diese Problembereiche hinweisen.

Aber natürlich gelten auch bei Twitter immer allgemeine Grundregeln, welche zum Standardwissen eines jeden Twitter-Nutzers gehören sollten:

• Fakten müssen immer der Realität entsprechen.
• Natürlich gilt bei Twitter die Meinungsfreiheit - aber Schmähkritik muss niemand dulden.

Bleibt der Verfasser eines unrechtmäßigen Beitrags unerkannt, so kann nach einem Hinweis auch der Betreiber Twitter mit Sitz in San Francisco in Zugzwang genommen werden. Natürlich kann sich das als schwierig und aufwendig erweisen, aber es ist durchaus möglich.